Sitzung
SR/028/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Rathaus der Stadt Roding, Sitzungssaal, Zi.Nr. 1.09
Datum
27.10.2016
Zeit
18:00-20:33 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | 28. Sitzung des Stadtrates am 27. 10. 2016 1. Genehmigung der Niederschrift 2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil | ||
Ö 2 | Allgemeine Finanzwirtschaft | ||
Ö 2.1 | Allgemeine Finanzwirtschaft; 1. Budgetberichterstattung zum 30.09.2016 2. Finanzbericht über den bisherigen Haushaltsverlauf 2016 3. Finanzbericht Städt. Betriebe für das Wirtschaftsjahr 2016 | ||
Ö 2.2 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015, Genehmigung der AfA-Tabelle der Stadt Roding | ||
Ö 2.3 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015, Genehmigung der im Haushaltsjahr angefallenen, erheblichen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen | ||
Ö 2.4 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015 der Stadt Roding: - Bericht über die örtliche Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss - Feststellungs- und Entlastungsbeschluss | ||
Ö 2.5 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015, Verwendung des Ergebnisses | ||
Ö 2.6 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015 Betrieb gewerblicher Art Volksfestplatz | ||
Ö 2.7 | Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2015 Betrieb gewerblicher Art Nahwärmenetz Stadtmitte Roding | ||
Ö 3 | Bauleitplanungen | ||
Ö 3.1 | Bauleitplanung 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Roding Nr. 6100-35 durch Aufstellung eines Änderungs-Deckblattes Nr. 6100-35/21 für das Gebiet in Roding am Bahnhof 8 und 10, ehem. Sägewerk Knaf im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB mit der gleichzeitigen Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6102-95/0 - Umwandlung vom Gewerbegebiet in ein MI u. WA-Gebiet - Änderungsbeschluss | ||
Ö 3.2 | Bauleitplanung Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6102-95/0 für das Gebiet in Roding am Bahnhof8 u. 10, ehem. Sägewerk Knaf zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes nach § 4 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 1 - 3 und eines MI nach § 6 Abs. 1 und Abs. 2, Nr.. 1, 2, 3 und 4 BauNVO (1990) im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB mit der gleichzeitigen 21. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 3.3 | Bauleitplanung Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Kienholz nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB - Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 3.4 | Bauleitplanung Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Oberkreith nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 1 und 3 BauGB - Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 3.5 | Nachtrag: 20.10.2016 Bauleitplanung - Nachtrag Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6102-94/0 für das Gebiet Roding - "Kerscher-Garten" - Billigung zur erneuten Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB | ||
Ö 4 | Baumaßnahmen und Projekte 2016 Bericht über den Stand der Maßnahmen | ||
Ö 5 | Städtebauförderung; Bund-Länder-Programm: Aktive Zentren Stadtsanierung Roding, SAN-Gebiete I, II, III, IV und V (MItterdorf mit Angermühle) - Billigung des Jahresantrages bzw. der Bedarfsmitteilung für das Programmjahr 2017 | ||
Ö 6 | Städtebauförderung EFRE-Programm - ARGE Regentalgemeinden - Leitkommune Reichenbach; hier: Teilbereich Roding – „Leuchtturmprojekt Regenpromenade und – brücke Mitterdorf mit integriertem Hochwasserschutz“ - Billigung EFRE-Bedarfsmitteilung 2017, Teilbereich Roding - Entwurf v. 2016-09-29 | ||
Ö 7 | Städtebauförderung; Rückforderung von Städtebau-Fördermitteln für geförderte Grunderwerbe - Billigung der Rückforderungsbescheide der Regierung der Oberpfalz | ||
Ö 8 | Bekanntgaben | ||
Ö 9 | Wünsche und Anträge |